Buchbesprechung Emphasis Type="Italic"Bettina Le

Authors: Karl Stöger

Publish Date: 2010/08/19

Volume: 65, Issue: 3, Pages: 475-481

PDF Link

Abstract

Dass das Verhältnis zwischen den Grundfreiheiten des Unionsrechts und dem nationalen Recht der Erbringung von Gesundheitsdienstleistungen durchaus spannungsgeladen sein kann haben in den letzten Jahren zahlreiche Urteile des EuGH verdeutlicht Diese betrafen insb die Freizügigkeit der sozialversicherten Patienten vgl zB die jüngeren Fälle EuGH Rs C372/04 Watts Rs C444/05 Stamatelaki jeweils mH auf die Vorjud und die Vorschriften über den Marktzugang von Gesundheitsdienstleistern zB EuGH Rs C169/07 Hartlauer verb Rs C171/07 u C172/07 Apothekerkammer des SaarlandesDass auch das Beihilfenrecht von wesentlicher Bedeutung für die Erbringung von Gesundheitsdienstleistungen – insb im stark subventionierten stationären Bereich – sein kann ist wie die Autorin in der Einleitung des hier zu besprechenden und aus einer Dissertation hervorgegangenen Werks schreibt in der Lit „bisher kaum noch behandelt worden“ 21 Dieser Befund trifft weitgehend zu und macht klar dass man es

Keywords: