Pâté – Pastete oder zu erläuternde Phantasiebezeic

Authors: Tanja Grünewald

Publish Date: 2011/09/20

Volume: 6, Issue: 2, Pages: 191-

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Abstract

Am LGL Erlangen wurde Ende 2009 ein Produkt mit der Verkehrsbezeichnung „KalbsleberPâté mit Sommertrüffeln—tafelfertige zubereitetes Fleischerzeugnis“ beanstandet Das Produkt enthielt lediglich 3  Kalbfleisch 2  Kalbsleber und 05  Sommertrüffel der überwiegende Teil bestand aus Schweinefleisch Schweinespeck Schweineleber und Bouillon TrinkwasserDa der Begriff „Pâté“ nicht in den Leitsätzen für Fleisch und Fleischerzeugnisse geregelt ist ist er u E als Phantasiebezeichnung anzusehen und folglich gemäß § 4 LMKV näher zu erläutern damit dem Verbraucher ermöglicht wird das Produkt von verwechselbaren Produkten zu unterscheiden Unserer Auffassung nach stellen ‚Kalbsleberwurst’ oder ‚Kalbsleberpastete’ durchaus verwechselbare Produkte dar Unterbleibt eine Erläuterung i S von § 4 LMKV ist das Produkt i S von § 11 Abs 1 Nr 1 LFGB zur Irreführung geeignet zumal wenn die Aufmachung sehr edel und teuer anmutet goldene Schriftzüge „ein Hauch von Luxus“ hoher Preis

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